Düsseldorf – Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, hatte während der vergangenen Jahre in der deutschen Politik wiederholt den Kurswechsel in der Energiepolitik gefordert. Doch nun, nach den ersten Sondierungen zwischen seiner Partei und der SPD, zeigt sich, dass vieles von dem, was er versprochen hatte, offenbar keine Umsetzung finden wird. Ein genauer Blick auf das jüngste Sondierungspapier lässt die großen Worte des CDU-Chefs in einem anderen Licht erscheinen. Vieles, was Merz im Wahlkampf noch heftig kritisierte, scheint jetzt genau so weitergeführt zu werden. Ein Kommentar von Flynn Jacobs.
Merz’ Plan: Ein enttäuschter Kurswechsel
Im Vorfeld der Bundestagswahl hatte Friedrich Merz klar verkündet, dass er in der Energiepolitik umkehren würde. Die Ampelregierung unter Robert Habeck, so Merz, hätte versagt, und besonders die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke bezeichnete er als „Fiasko“. „Deutschland wird weiter abrutschen“, warnte Merz und versprach eine Rückkehr zur Kernenergie. „Die CDU würde sich die Option offenhalten, wieder in die Atomkraft einzutreten“, sagte Merz. So klang es jedenfalls vor der Wahl.
Doch nun, in den ersten Ergebnissen der Koalitionsgespräche zwischen der CDU und der SPD, zeigt sich ein völlig anderes Bild. Das geplante Programm sieht einen Industriestrompreis vor, bei dem die Netzentgelte durch Sondervermögen gedeckelt werden sollen. Auch der Bau von wasserstofffähigen Gaskraftwerken wird ins Auge gefasst, um die Stromkosten zu senken. Was jedoch fehlt, ist der von Merz geforderte Kurswechsel hin zur Kernenergie. Stattdessen wird ein Plan weitergeführt, der bereits unter Habeck in die Diskussion ging.
Ein Plan, der eher an Habecks Vorstellungen erinnert
Das neue Sondierungspapier erinnert stark an die Ideen von Robert Habeck, der als Wirtschaftsminister unter der Ampelregierung unter anderem den Ausbau von Gaskraftwerken und einen Industriestrompreis vorantrieb. Diese Vorschläge wurden von der Union im Bundestag stets vehement abgelehnt. Nun jedoch, nachdem die Sondierungen abgeschlossen sind, könnte es so aussehen, als ob Merz und die CDU ähnliche Pläne verfolgen, die sie zuvor bekämpften.
Robert Habeck, dessen Arbeit in der Union oft scharf kritisiert wurde, könnte sich nun insgeheim freuen. Schließlich hat Merz in den vergangenen Jahren sein Energieprogramm regelmäßig als gescheitert bezeichnet, nur um nun praktisch das gleiche voranzutreiben. „Wir werden alle Potenziale der erneuerbaren Energien nutzen“, heißt es in den neuen Plänen. Doch die lange angekündigte Rückkehr zur Atomkraft fehlt.
Merz‘ Politik: Ein weiteres leeres Versprechen?
In der Politik geht es oft um Kompromisse, und es ist nicht ungewöhnlich, dass Wahlversprechen nicht immer eins zu eins umgesetzt werden können. Doch Merz‘ Rhetorik hat die Erwartungen seiner Wähler auf ein Umdenken in der Energiepolitik geschürt. Und genau das scheint nun nicht zu passieren. Das Sondierungspapier ist weit entfernt von den versprochenen Kurskorrekturen und enthält viele Elemente, die Merz selbst noch vor wenigen Monaten scharf kritisiert hatte.
Diese Entwicklung erinnert an die unsicheren Zeiten beim Fußballverein Borussia Dortmund, wo nach einem Trainerwechsel eine neue Richtung versprochen wurde – doch am Ende alles beim Alten blieb. Es ist die gleiche Situation, die sich auch in der Politik abzeichnet: Große Worte, wenig Taten.
Merz und die Politikverdrossenheit
Friedrich Merz mag ein Mann großer Worte sein, doch wie es scheint, bleibt er hinter seinen Versprechungen zurück. Die von ihm versprochenen Veränderungen in der Energiepolitik, wie etwa der Wiedereinstieg in die Kernenergie, wurden jetzt einfach fallengelassen. Für viele Beobachter wirft dies ein negatives Licht auf seine Fähigkeit, das Land aus den Schwierigkeiten zu führen.
Wie schon beim BVB, als Trainer Niko Kovac versprach, besseren Fußball zu liefern und dann wieder die gleichen Fehler machte, so wird auch Merz zunehmend als Politiker wahrgenommen, der große Ankündigungen macht, jedoch nicht die erforderlichen Taten folgen lässt. Die Enttäuschung über die Untätigkeit wächst, und die Politikverdrossenheit in Deutschland nimmt zu.
Merz und die verlorene Glaubwürdigkeit
Letztlich bleibt zu fragen: Warum haben wir eigentlich neue Wahlen abgehalten, wenn sich doch nichts ändert? Die Entwicklung zeigt, dass politische Veränderungen mehr als nur Versprechen benötigen. Um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen, muss Merz den Beweis antreten, dass er nicht nur ein Mann der Worte ist, sondern auch ein Mann der Taten. Ob er dies gelingt, wird sich zeigen müssen – die Zeit der großen Versprechungen ist vorbei.
